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Glocke in Bad Herrenalb

Glockenläuten in Bad Herrenalb (Video-Clip)

Auf intelligente Friedenslösungen setzen

Kirchen, Rüstungsindustrie und Nichtregierungsorganisationen im Dialog

Wie kann der Frieden in einer globalen Welt gesichert werden? Braucht es dazu immer mehr Rüstung oder ist das Gegenteil notwendig? In Synodenbeschlüssen und Appellen der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) haben sich die christlichen Kirchen in Baden und Württemberg eindeutig positioniert und sich für eine Reduzierung von Rüstungsexporten und mittelfristig für deren Einstellung ausgesprochen. Diese Beschlüsse bildeten den Hintergrund einer Tagung der Evangelischen Baden, auf der die Evangelischen Kirchen in Baden und Württemberg den Dialog mit Verantwortlichen und Mitarbeitenden in der Politik, der Verteidigung und der Rüstungsindustrie, aber auch Vertretern von Friedens- und Entwicklungsdiensten suchten.

Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Abschließendes Podiumsgespräch
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
OKR Karen Hinrichs
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Agenda der Tagung
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Generalleutnant Jürgen Knappe
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Dr. Anthea Bethge
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Dr. Christian Mölling
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Otfried Nassauer
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Alexander van den Busch
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Jochen Kubosch
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Wangari Mwangi
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Sefan Maaß
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Joachim Schilling
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Podiumsgespräch mit von Hartwig von Schubert, Landesbischof Frank Otfried July, Klaus-Dieter Ordemann und Andreas Bordne (v.l.)
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Landesbischof Dr. hc. Frank Otfried July
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Dr. Hartwig von Schubert
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Prof. Dr. Klaus Buchner
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Peter Scheben
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Klaus-Dieter Ordemann
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Kai Burmeister
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Kiflemariam Gebrewold
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Prof. Dr. Klaus Engelhardt
Quelle: Ralf Stieber, Karlsruhe
Veranstaltungsteam: Kiflemariam Gebrewold, Andreas Bordne, Albrecht Knoch und Stefan Maaß (v.l.)

"Die Frage nach der Produktion und dem Export von Waffen, Munition und Rüstungsgütern ist uns in beiden Landeskirchen alles andere als gleichgültig", hob Oberkirchenrätin Karen Hinrichs (Karlsruhe) von der Evangelischen Landeskirche in Baden zur Eröffnung der Tagung in Bad Herrenalb hervor. Der Glaube an den Gott des Friedens müsse auch im Handeln Konsequenzen haben. Frieden und Gerechtigkeit seien daher eine herausfordernde und gemeinsame Aufgaben unserer Kirchen und Gemeinden.

Friedenssicherung in der Praxis:

Generalleutnant Jürgen Knappe, Befehlshaber des Multinationalen Kommandos Operative Führung (Ulm), sagte, dass der Einsatz militärischer Gewalt immer die letzte Stufe einer Konfliktsituation sei. In der Regel hätten diplomatische Lösungen versagt, bevor es zu einem militärischen Mandat komme. Focus sei dabei immer die Konfliktlösung, nicht die militärische Intervention. Wichtig sei es, so Knappe, vor einem Einsatz zu fragen, was politisch erreicht werden soll. Die Bundeswehr sei ein staatliches Organ, von daher gelte vor dem Einsatz von Streitkräften das Primat der Politik.

Dr. Anthea Bethge, Geschäftsführerin von Eirene, Internationaler Christlicher Friedensdienst, betonte, es gehöre zum christlichen Zeugnis, "sich um des Schutzes der anderen Willen verwundbar zu machen". Der Einsatz von Gewalt auch im Rahmen einer Sicherheitslogik zerstöre immer Gemeinschaft und sei nur möglich, weil der Feind als einer von außen gesehen werde. Es gelte aber, nicht den Feind zu besiegen, sondern die Gewalt zu überwinden. "Wenn wir Menschen überzeugen wollen, dass sie auf Waffen verzichten, dürfen wir nicht mit Waffen kommen", unterstrich Bethge. Zum gewaltfreien Friedensdienst gebe es keine Alternative.

Wozu Rüstungsproduktion?

Über sicherheitspolitische Optionen und die Anforderungen an die Sicherheitsindustrie sprach Dr. Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Es gebe im Grundsatz drei mögliche Antworten auf die Frage nach der Notwendigkeit von Rüstungsproduktion: (1) Rüstung werde als heilsam verstanden, weil sie es ermögliche, über Macht Frieden zu schaffen. (2) Rüstung werde als notwendiges Übel betrachtet oder (3) Rüstung werde nur als Übel verstanden, weil Krieg und Gewalt nur aufhörten, wenn keine Waffen mehr da sind. Je nach Grundeinstellung gebe es unterschiedliche Diskussionsstränge. So oder so finde Rüstung nicht im luftleeren Raum statt. Mölling wies darauf hin, dass es häufig politische Allianzen gebe, die zu wechselseitigen Abhängigkeiten und sicherheitspolitischen Zusagen an die Partner führten.

Für realpolitische Optionen plädierte Otfried Nassauer vom Berliner  Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS): Es gehe darum, "den unbefriedigenden Istzustand friedenspolitisch und abrüstungsfreundlich zu verändern". Er plädierte  für einen ressortübergreifenden Friedensbegriff, der zwischen friedenspolitischen NGO-Ansätzen und der Logik sicherheitspolitischer Organisationen wie dem Staat vermittle. Darüber hinaus gelte es, sich "intelligente Formen von Rüstungs- und Rüstungsexportkontrolle einfallen zu lassen". 

Europa und die Begrenzung der Rüstungsproduktion

Nassauer erinnerte in einem weiteren Beitrag daran, dass die deutsche Rüstungsindustrie durch ihre Geschichte nach dem 2. Weltkrieg geprägt sei. Deutschland durfte bestimmte Rüstungsgüter produzieren, andere nicht. Erst seit 1985 seien beispielsweise alle Limitierungen beim Bau von U-Booten und Flugkörpern aufgehoben worden. Vor dem Mauerfall sei in der Rüstungsindustrie vorwiegend für das eigene Land gebaut worden. Danach sei sie den Weg der Internationalisierung gegangen, habe verstärkt Rüstung exportiert. Wie viele Menschen in Deutschland tatsächlich in der Rüstung beschäftigt seien, wisse man nicht. Industrienahen Studien und Lobbygruppen zufolge könnten es 80 bis 90.000 direkt Beschäftigte sein, sowie pro direktem Arbeitsplatz jeweils zwei weitere indirekte in der Zulieferindustrie, im Ergebnis wären das in der Summe direkt plus indirekt rund 240.000 bis 270.000 Menschen.
Nassauer hielt diese Zahlen für deutlich zu hoch und von dem Interesse geleitet zu sein, die Bedeutung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie größer erscheinen zu lassen als sie ist. Ein Grund sei vermutlich die zugrunde liegende breite Definition von Sicherheitsindustrie.

Alexander van den Busch, Beauftragter des Vorstands der Firma Rheinmetall für Regierungs- und Parlamentsangelegenheiten, berichtete über die Notwendigkeit, die Geschäftsstrategien eines Rüstungskonzerns im Laufe seiner Geschichte zu verändern. Vor 1989 sei 90% des Umsatzes mit der Bundeswehr gemacht worden, danach sei man dem Weg der Diversifizierung des Konzerns mit 7 Säulen außerhalb von "Defense" gegangen, der heute schon wieder zur Vergangenheit gehöre. Van den Busch deutete an, dass Rüstungskonversion für wehrtechnische Betriebe "nicht so einfach ist, weil sie die zivilen Märkte oft nicht verstehen".

Das Projekt eines Europäischer Verteidigungsfonds stellte Jochen Kubosch, Mitglied im Rednerdienst TEAM EUROPE der Europäischen Kommission, vor. Seit 2016 trieben die EU-Staaten die Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik voran. In diesem Kontext sei der zunächst nur auf Forschung und Entwicklung ausgerichtete Europäische Verteidigungsfonds von der Europäischen Kommission mit einem Budget von 590 Millionen Euro für die Jahre 2017 bis 2020 auf den Weg gebracht worden. Ob es bei dieser Dimension bleibe oder ob es zu einer Aufstockung oder gar einem eigenen Finanzierungsmechanismus für Aktionen mit Auswirkungen auf die Verteidigung komme, müsse in den Diskussionen über die ab 2021 laufende neue mittelfristige Finanzplanung von den Mitgliedstaaten der EU einstimmig geklärt werden. Diese Entscheidung hänge vor allem davon ab, wie weit die EU-Staaten auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion gehen werden und welches Volumen der EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 haben wird.

Rüstungsexporte nach Afrika - friedensethische Antworten

Rüstungsexporte zwischen Anspruch und Wirklichkeit war ein weiteres Thema der Tagung. Die Gender- und Konflikttherapeutin Wangari Mwangi zeigte die Folgen von Kleinwaffenexporten am Beispiel Burundis auf. Der Mangel an staatlichen Kontrollmechanismen untergrabe die Möglichkeiten einer effizienten Kontrolle und Wahrnehmung illegaler Kleinwaffen. Legaler Waffenhandel führe am Ende oft zu illegalem Waffenbesitz, auch weil Kleinwaffen eine lange Lebensdauer hätten. Entsprechende Munition lasse sich leicht beschaffen. Waffen seien in dieser armen Region ein einträgliches Geschäft, sowohl für die Regierung als auch für die Regierungsgegner. Dieser Teufelskreis lasse sich – so Mwangi – durchaus durchbrechen. Dafür sei es notwendig, Bündnisse zwischen Medien und entsprechenden NGOs zu schaffen. Das Schweigen über Burundi in den westlichen Medien müsse überwunden werden, wünschenswert sei beispielsweise mehr Aufmerksamkeit für Menschen, die verhaftet und ins Gefängnis gesteckt werden, wenn sie den Frieden einklagen.

Unter dem Titel "Setze unsere Füße auf den Weg des Friedens" stellten der Friedensbeauftragte Stefan Maaß von der Evangelischen Landeskirche in Baden und Pfarrer Joachim Schilling vom Friedenspfarramt der Württembergischen Landeskirche die aktuellen friedensethischen Position aus Baden und Württemberg angesichts der Herausforderungen vor.

Verantwortung für den Frieden übernehmen

Ein Höhepunkt der Tagung war das Podiumsgespräch zu ethischen Konsequenzen aus der Tagung. "Wir erwarten von der Bundesregierung zu tun, was sie angekündigt hat", betonte Dr. h.c. Frank Otfried July (Stuttgart), Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Die Bundesregierung habe sich im Koalitionsvertrag verpflichtet, "eine restriktive Rüstungsexportpolitik zu verwirklichen". Dazu gehörten nicht nur das schon länger geforderte Exportverbot für Klein- und Leichtwaffen an Staaten außerhalb EU, Nato und Gleichgestellte, sondern auch eine rechtssichere Widerrufsmöglichkeit für Lizenzgenehmigungen, wenn deren Grundlage dafür entfallen ist. Zudem sollte im Außenwirtschaftsgesetz der grundsätzliche Genehmigungsanspruch für Rüstungsexporte an Drittstaaten abgeschafft werden.

July unterstrich, dass in einer Welt voller ungelöster Konflikte, in der politische Ziele wieder durch den Einsatz militärischer Gewalt durchgesetzt werden, wir einen Schwerpunkt nicht bei "intelligenten Waffen", sondern bei "intelligenten Friedenslösungen" setzen.

Auf die besondere Rolle der EU in Sachen Frieden machte Militärdekan Dr. Hartwig von Schubert (Hamburg) aufmerksam: "Die Macht der EU liegt in ihrer Zivilität". Sie sei "vielleicht darin einmalig, dass sie einen halbkontinentalen Raum nicht unterwirft, sondern durch Koordination und Kooperation befriedet". Rüstungsgüter von Mitgliedstaaten der EU dürften wenn überhaupt "ethisch verantwortungsvoll nur als Instrumente exportiert werden, die nachprüfbar und einklagbar der Erhaltung dieses Friedens dienen".

Rüstungsexporte in Nicht-EU-Länder müssen nach Ansicht von MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit im EU-Parlament, "stärker als bisher reguliert werden, um deren Verwendung in Krisengebieten und in autoritär regierten Ländern zu beschränken". Transfers von Rüstungsgütern zwischen Firmen einer Firmengruppe seien wie Exporte zu behandeln, um ein Umgehen von Exportbeschränkungen zu verhindern: "Ein Exporteur darf seine Ware nur an Firmen oder Staaten liefern, die sie nicht in Krisengebiete oder an totalitäre Regime weitergeben." Überwachungstechnik müsse dabei ähnlichen Beschränkungen unterliegen wie Rüstungsgüter.

Peter Scheben, Abteilungsleiter im Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e. V. (BDSV), verwies darauf, dass Rüstungsgüter aus Deutschland ausschließlich auf der Grundlage bestehender Gesetze und in Einklang mit den geltenden Vorgaben der Bundesregierung exportiert würden. Die bestehenden gesetzlichen Regelungen dafür seien umfassend und genügten einer restriktiven Exportkontrollpolitik. Im Sinne einer verstärkten europäischen Kooperation gelt es, "eine Harmonisierung der Rüstungsexportrichtlinien innerhalb der EU voranzutreiben".

Regierungsdirektor Klaus-Dieter Ordemann (Berlin) vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) setzte sich in seinem Beitrag mit den Herausforderungen der deutschen Rüstungsexportkontrolle, den Besonderheiten des Genehmigungsverfahrens sowie der Problematik des Exports von Kleinwaffen auseinander. Dabei ging er insbesondere auf die Transparenz bei Rüstungsexportentscheidungen, aktuelle Entwicklungen sowie auf europäische Aspekte näher ein.

Für eine "breite gesellschaftliche Debatte, was die Zivilgesellschaften gegen die neue Spirale der Aufrüstung in der Welt tun muss" sprach sich Kai Burmeister von der IG-Metall Baden-Württemberg aus. Für Kirchen und Gewerkschaften biete sich hier eine stärkere Zusammenarbeit an. Um nicht in den falschen Gegensatz "Frieden oder Arbeitsplätze" zu geraten, setze die IG Metall in den Betrieben der Wehrtechnik auf Konversion und Diversifikation. Dieser Weg sei nicht immer leicht, aus Sicht der Gewerkschaften jedoch alternativlos.

Rückblick und Perspektiven zur Tagung gab Kiflemariam Gebrewold (Karlsruhe), Leiter des landeskirchlichen Projekts "Rüstungsexporte aus Baden-Württemberg minimieren". Er betonte abschließend, es gelte sich vom Konstrukt "Sicherheit durch Waffenexporte" zu befreien.

An Gottes Friedenskraft glauben

Im Rahmen der Akademietagung "Rüstungsproduktion, Waffenexporte und kirchliche Friedensethik" fand ein Gedenkabend an den langjährigen KDA-Leiter und Akademiedirektor Dr. Ullrich Lochmann (1938-2018) statt. Er war unter das Motto gestellt "Eins ist nötig zum Frieden: die Realität zu sehen. Vor allem aber: an Gottes Friedenskraft zu glauben. Prof. Dr. Klaus Engelhardt, Altbischof der badischen Landeskirche und ehemals Ratsvorsitzender der EKD, würdigte den Verstorbenen Ullrich Lochmann als Menschen, dem "die Ungerechtigkeiten in den verschiedensten Kontexten unseres Lebens und unserer Gesellschaft zur Herausforderung werden". Arbeitswelt, die sozialen Probleme und Friedensethik hätten für ihn zusammen gehört. Engelhardt bezeichnete Lochmann als "überzeugendes Beispiel dafür", dass die fatale Alternative in die Irre geht: " Entweder prophetische/politische Kirche oder Kirche muss Kirche blieben". Für Lochmann habe hätte beides zusammen gehört. Er bleibe uns "vielfältig präsent in seinem Protest gegen Ungerechtigkeit". So sei er eindeutig in seiner Position gewesen und dennoch "trat er nicht als Ideologe auf".

Zuvor hatte Oberkirchenrätin Karen Hinrichs an wichtige Lebensstationen Lochmanns erinnert. Der Ingenieur Heinz Friedrich ergänzte mit Erinnerungen an persönliche Erinnerungen im Kontext der Friedensarbeit. Der berührende Abend wurde von einer Klezmergruppe begleitet.

Die Akademietagung wurde gemeinsam geleitet von Wirtschafts- und Sozialpfarrer Andreas Bordne vom KDA Baden (Freiburg), dem Leiter des landeskirchlichen Projekts "Rüstungsexporte aus Baden-Württemberg minimieren" Kiflemariam Gebrewold (Karlsruhe), dem Wirtschafts- und Sozialpfarrer Albrecht Knoch vom KDA Württemberg (Prälatur Ulm) und Landesjugendreferent Stefan Maaß (Karlsruhe), Friedensbeauftrager der Evangelischen Landeskirche in Baden.

Ralf Stieber, Karlsruhe, 18. 6.2018, zuletzt ergänzt 12.9.2018

 

 

Internet
Datei zum Downloaden
Beitrag von Prof. Dr. Klaus Engelhardt zum Gedenkabend für Dr. Ullrich Lochmann

Kiflemariam Gebrewold, Leiter des Projekts Rüstungsexport und Rüstungskonversion (Ekiba): Rückblick auf die Tagung